Sehr geehrter Herr X,

Sie beschwerten sich am 25.10.2010 bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien über den Anbieter 9Live.

Konkret bezog sich Ihre Beschwerde auf die Sendung "Bei uns" vom 20.10.2010 und das Spiel "Nennen Sie uns 4 Tiere mit E am Ende und mit dem Anfangsbuchstaben Ihrer Wahl" (Buchstaben A bis Z, jeweils nur ein Mal zu benutzen). Um ca. 15:08 Uhr sei eine Teilnehmerin in die Sendung gestellt worden, die ein Tier im Plural nannte. Moderator Max Schradin habe auf die Einblendungen hingewiesen, woraufhin ihn die Anruferin darauf hingewiesen habe, dass sich dort kein Hinweis auf eine Regelung finde, die einen Plural als Lösung ausschließe. Vielmehr habe es nirgendwo einen Hinweis auf eine solche Regelung gegeben. Max Schradin habe Ersteres dann auch bestätigt, behauptete aber nun, in den Mitmachregeln sei ein Hinweis hierauf zu entdecken.

Ihrer Ansicht nach handele es sich hier um eine direkte Falschaussage, "denn selbstverständlich findet sich dort in der heutigen Ausführung nicht der geringste Paragraph, der eine solche Einschränkung erwähnt." Laut Moderator sei es zudem seit Jahren gängige Praxis, Mehrzahlen als Lösung bei solchen Spielen nicht zuzulassen. Sie fragen nun: "Ist es neuerdings nötig, regelmäßig das Programm eines Senders zu verfolgen, um ordnungsgemäß über Spielregeln informiert zu werden?"

Die Programmbeobachtung der Landeszentrale hat die von Ihnen beschriebene Sendung eingehend gesichtet und konnte ebenfalls keinen Hinweis bzw. keine Aussage des Moderators beobachten, die die Nennung eines Tieres im Plural als Lösung ausschließe.

In einem Schreiben wurde dem Anbieter 9Live die Möglichkeit zur konkreten Stellungnahme geboten, wovon dieser Gebrauch machte: Es liege in der Natur der Sache, dass bei Wortsuchen grundsätzlich immer Singularformen gesucht würden, solange nicht Gegenteiliges kommuniziert würde. Die Tatsache, dass die Pluralendungen von Anfang an ausgeschlossen waren, ergebe sich aus der Aufgabenstellung ("mit E am Ende"). Wäre die Pluralnennung möglich gewesen, hätten insbesondere bei freier Wahl des Anfangsbuchstabens fast alle Tiere genannt werden können, so dass kein Schwierigkeitsgrad gegeben wäre.

Die Landeszentrale erachtet diese Argumentation als wenig plausibel. Wie die speziellen Auslobungsbedingungen für ein konkretes Wortsucherätsel ausgestaltet werden, liegt in der Hoheit des Senders als Auslobender. Demnach kann der Sender durchaus für verschiedene Rätsel beziehungsweise Rätselvarianten unterschiedliche Auslobungsbedingungen festlegen, so dass der Verweis darauf, dass "grundsätzlich immer Singularformen" gesucht werden, nicht greift.

Die Landeszentrale teilte dem Anbieter 9Live diese Ansicht mit, worauf dieser versicherte, zukünftig eventuelle Besonderheiten bei der Aufgabenstellung (hier: ausschließliche Nennung von Singularformen) in der Spielerklärung zu erwähnen.

Eine medienrechtliche Beanstandung bzw. die Verhängung eines Bußgeldes aufgrund eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens wurde Bestandteil der zwischen der Landeszentrale und 9Live geschlossenen vergleichsweisen Einigung in Sachen Gewinnspielsendungen.

Hintergrund dieses im Dezember 2010 geschlossenen Vergleichs ist, dass nach einer schwierigen Startphase viele Sender die von den Landesmedienanstalten in der Gewinnspielsatzung formulierten Spielregeln im Wesentlichen akzeptiert haben. Die Spielkonzeption wurde von den Sendern an die Gewinnspielsatzung angepasst und umfangreiche Maßnahmen für eine Verbesserung des Nutzerschutzes sind ergriffen worden. Die Sender sind auch erstmals bereit, nach langen und schwierigen Verhandlungen mit zum Teil gegensätzlichen Rechtsauffassungen, die bisherige Auslegungspraxis der Medienaufsicht in Gewinnspielfragen anzuerkennen.

Aus diesen Gründen haben die Direktoren der Landesmedienanstalten mit den Sendern 9Live, Sat.1, kabel eins und ProSieben im Dezember 2010 einen Vergleich hinsichtlich der Erledigung von zurückliegenden Verstößen gegen die Gewinnspielsatzung geschlossen. Im Zuge des Vergleichs nahmen die Sender Einsprüche gegen erlassene Bußgeldbescheide zurück, so dass diese unmittelbar wirksam wurden und zu einer Zahlung von Bußgeldern in sechsstelliger Höhe führten. Im Gegenzug nahmen die zuständigen Landesmedienanstalten ihrerseits Bußgeldbescheide zurück und stellten entsprechende Verfahren ein. Auch die Rücknahme von Widersprüchen und Klagen gegen medienrechtliche Beanstandungen wurde vereinbart.

9Live nahm darüber hinaus die eingelegte Revision im Normenkontrollverfahren gegen die Gewinnspielsatzung zurück, womit ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem Oktober 2009 rechtskräftig wurde, das die Satzung in ihren entscheidenden Bestandteilen zu Jugendschutz, Transparenz und Hinweispflichten bestätigt hatte.


Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,
***

Eine medienrechtliche Beanstandung bzw. die Verhängung eines Bußgeldes aufgrund eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens wurde Bestandteil der zwischen der Landeszentrale und 9Live geschlossenen vergleichsweisen Einigung in Sachen Gewinnspielsendungen.

Der Vergleich sieht vor, dass die Sender Einsprüche gegen neun erlassene Bußgeldbescheide zurücknehmen. (...) Laufende Bußgeldverfahren in Altfällen, in denen noch kein Bescheid erlassen wurde, werden nicht weitergeführt.

"Der Vergleich ist kein Freibrief, in Zukunft bei den Gewinnspielen wieder in alte Zeiten zurückzufallen", mahnt Langheinrich.

Sehr geehrter ...,


Sie beschwerten sich am 16.02.2011 bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien über den Anbieter 9Live.



Konkret bezog sich Ihre Beschwerde auf die in der Sendung "Quizzo" vom 15.02.2011 getätigten Äußerungen der Moderation Alida Lauenstein. Um 22.27 Uhr sei ein Anrufer durchgestellt worden, der sagte, dass er Sinti sei. Daraufhin hätte Alida, nachdem er gewonnen habe, erwidert: "Na, für Zigeuner sind 200 Euro ja auch viel Geld!"



Sie fragen nun, wie weit 9Live-Moderatoren gehen dürften und ob diese Narrenfreiheit hätten. "Oder dürfen diese auch mal maßgeregelt werden, wenn sie über die Stränge schlagen?" Sie fänden schon den Gebrauch des Wortes Zigeuner skandalös und der ganzen Satz sei eine Beleidigung gegenüber allen Sinti und Roma. Sie forderten deshalb mindestens eine Entschuldigung, "und zwar im Fernsehen zur besten Sendezeit, sollte doch wohl das Mindeste sein."



Die Programmbeobachtung der Landeszentrale hat die von Ihnen beschriebene Sendung und die gegenständlichen Äußerungen gesichtet. In einem Schreiben wurde dem Anbieter 9Live die Möglichkeit zur konkreten Stellungnahme geboten, wovon dieser Gebrauch machte.



Man bedauere den gegenständlichen Fall sehr und die Moderatorin versicherte, dass es keinesfalls ihre Absicht gewesen sei, mit den getroffenen Aussagen die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen der Bevölkerungsgruppe der Sinti und Roma zu verletzen. Die Bezeichnung "Zigeuner" sei von ihr ohne eine beabsichtigte negative Wertung derselbigen aufgegriffen worden. Man habe sie jedoch ermahnt, dass das Tätigen derartiger (missverständlicher) Aussagen im Rahmen eines Rundfunkprogramms ungeeignet sei.

Darüber hinaus habe sich die Moderatorin Lauenstein zu Beginn der Sendung "Planet 9" vom 03.03.2011 sowohl bei allen Zuschauern als auch bei dem damaligen Anrufer Rigo für ihre Aussagen vom 15.02.2011 entschuldigt.



Die Landeszentrale forderte den Anbieter daraufhin auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass sich solche Vorkommnisse nicht wiederholen, da sie als diskriminierend im Sinne des § 41 RStV erachtet werden könnten.



Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

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Wenn das Schule macht, dann ist es bald vorbei mit Johann Strauss' "Zigeunerbaron" und in der Kantine muss ich mir einen Knoten in die Zunge machen, wenn ich Spaghetti mit "Sinti und Roma - Schnitzel" bestellen möchte...

Der Begriff ist nunmal negativ belegt und sollte auch nicht (wieder) salonfähig werden, ganz klar.

.... und in der Kantine muss ich mir einen Knoten in die Zunge machen, wenn ich Spaghetti mit "Sinti und Roma - Schnitzel" bestellen möchte...