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Neues Thema erffnen   Neue Antwort erstellen Seite 1 von 1 [10 Beitrge] Das Thema als ungelesen markieren
BUSKEISMUS
ModeratorenCITV_Moderatoren    
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  eckberk
Grner geht nicht
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Alter: 71
Geschlecht: Geschlecht:mnnlich
Beitrge: 4057
Wohnort: jetzt Berlin
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 01:12 
Titel:  BUSKEISMUS
Thema Beschreibung: Forum & Presse zum LG Hamburg (Pressekammer)
 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden

Zum inzwischen berhmten Richter am LG HH (Pressekammer), Andreas Buske, gibt es brigens eine eigene website:

www.buskeismus.de
--------------------------------------------------
...Zensurgerichtshfe, wie z.B. das berchtigte Landgericht Hamburg, leisten dem durch ihre die Presse- und Meinungsfreiheit unterdrckenden Urteile aktiv Beihilfe.
Wer im Internet offen und deutlich ber Mistnde berichtet, merkt schnell, das (auch) Artikel 5 Grundgesetz nur noch eine Lachnummer ist und die Presse- und Meinungsfreiheit eine leere Phrase in wohlfeilen Sonntagsreden.
http://www.abzockwelle.de/
-------------------------------------------------------
"Nach Ansicht der Hamburger Richter haftet der Betreiber einer Internetseite fr deren Inhalt - vllig gleichgltig, durch wen diese Inhalte generiert werden.
Smtliche Inhalte sind zu kontrollieren und zu berwachen, darber hinaus hat der Betreiber aktiv nach potentiellen Rechtsverletzungen zu forschen."

Wrde sich diese "Rechtsmeinung", die von keinerlei Sachkenntnis bezglich des Internet berhrt ist durchsetzten, wre das fr Deutschland faktisch das Ende der Meinungsfreiheit im Internet.

bertragen auf eine X-beliebige Alltagssituation ergibt sich z.B. folgende Situation: Jemand sprht ein Hakenkreuz auf die Motorhaube eines Autos, ruft die Polizei und erstattet Anzeige.
Folge: Der KFZ-Halter wird wegen Verwendung verbotener Kennzeichen verurteilt.
Begrndung: Der Halter haftet fr verbotene Kennzeichen auf seinem Auto, unabhngig davon, wer diese angebracht hat.

http://www.abzockwelle.de/m_022.htm
--------------------------------------------------------
Richter am BGH a.D. W. Neskovic in einem denkwrdigen Artikel:
Der Tiefschlaf richterlicher Selbstzufriedenheit wird selten gestrt.
http://www.abzockwelle.de/index.htm
------------------------------
Einmal mehr hat die berchtigte, auch unter der Bezeichnung "Dunkelkammer" bekannte Pressekammer des LG Hamburg in ihrem unsglichen Hass auf das Internet und die Meinungsfreiheit demokratische- und rechtliche Prinzipien in die Tonne getreten. Was ist geschehen?
http://www.abzockwelle.de/m_022.htm
--------------------------------
Gnadenlose Richter gefhrden Web 2.0 in Deutschland
SPIEGEL 21. Juni 2007

Wenn ein Webseiten-Beitreiber in Deutschland vorm falschen Gericht landet, haftet er fr Schimpftiraden Unbekannter auf seiner Seite - egal, ob er sie bersehen oder sofort gelscht hat. Verffentlichung gengt. Deutschland ist ein Risikogebiet frs Web 2.0.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,490006,00.html
--------------------
SPIEGEL 08. Mai 2008
PRESSEFREIHEIT IN GEFAHR

...in Deutschland steht die Pressekammer des LG Hamburg oft an der Speerspitze einer Entwicklung, bei der im Zweifel die Pressefreiheit stets den Krzeren zieht.

Erfahrene Juristen erstaunt das jngste Urteil aus Hamburg daher nicht: Die Richter urteilten, dass die Medien fr die Wahrheit von Interviewuerungen Dritter voll und ganz haften – als htte die Zeitschrift die Behauptung des Interviewten selbst recherchiert und aufgestellt. "Verbreiterhaftung" nennen das die Advokaten.

Der geringe Wert, den die Presse- und uerungsfreiheit vor den Richtertischen der hanseatischen Zivilkammer 24 geniet, bleibt auch in der ffentlichkeit nicht unbemerkt. Insbesondere der Vorsitzende der Kammer, Andreas Buske, ist selbst Gegenstand intensiver Berichterstattung im Internet. Unter www.buskeismus.de werden die Urteile und Verhandlungen der Kammer akribisch verfolgt und kritisch kommentiert.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,552301,00.html



"37 Prozent aller Mnner tuschen beim Onanieren den Orgasmus nur vor"
(Schlagzeile einer englischen Boulevard-Zeitung)

"Hallchen! Wer ist denn am Telefnchen??"
(FDW Lbling)

.
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  judea1lopl
Veteran
Veteran


Geschlecht: Geschlecht:weiblich
Beitrge: 927
Wohnort: dortmund
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 01:52 
Titel:
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Schn, dass Du einen oft auf Themen aufmerksam machst, auf die man -ich zumindest- nicht so schnell von selber kommen wrde und die ja auch fr das Forum von Bedeutung sind!
Ich werde mich morgen damit etwas eingehender beschftigen - jetzt ist mir zu spt.
Aber nochmals Anerkennung fr die Wissensvermittlung und die damit verbundenen Denkanstsse! APPLAUS



"Achtung, allmhlich mu Ihnen ein Licht aufgehen"!
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  redox
CITV.NL Moderator

Alter: 45
Geschlecht: Geschlecht:mnnlich
Beitrge: 5138
Wohnort: Kiel
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 07:36 
Titel:
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Zitat:
bertragen auf eine X-beliebige Alltagssituation ergibt sich z.B. folgende Situation: Jemand sprht ein Hakenkreuz auf die Motorhaube eines Autos, ruft die Polizei und erstattet Anzeige.
Folge: Der KFZ-Halter wird wegen Verwendung verbotener Kennzeichen verurteilt.
Begrndung: Der Halter haftet fr verbotene Kennzeichen auf seinem Auto, unabhngig davon, wer diese angebracht hat.

Hier hatte doch aber auch schon mal die Gegenseite argumentiert, dass man als Forenbetreiber ja quasi die Leute zu sich einldt.
Wer also nicht per Vorabkontrolle darauf achtet, wen er zu sich einldt (z.B. kann ja ein Skinhead mit Sprayflasche unter den Gsten sein), der darf sich nicht ber ein Hakenkreuz wundern... und trgt als "Veranstalter" dann auch die Verantwortung.

Wobei ich immer noch nicht so ganz glauben kann, dass man die Verursacher nicht per IP rckverfolgen kann... bei Raubkopierern schafft man das doch auch...



Es war schon immer etwas teurer, etwas dmmer zu sein...
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  Speculatius
CITV.NL Moderator

Alter: 68
Geschlecht: Geschlecht:mnnlich
Beitrge: 4845
Wohnort: Norddeutschland
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 15:14 
Titel:
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« redox » hat Folgendes geschrieben:
Wobei ich immer noch nicht so ganz glauben kann, dass man die Verursacher nicht per IP rckverfolgen kann... bei Raubkopierern schafft man das doch auch...

Naja..zunchst einmal ist ja fr die "Verffentlichung" der Forenbetreiber zustndig. Er muss halt gewhrleisten, dass hier eine Vorabkontrolle stattfindet.

Im brigen kann man ja durchaus als Forenbetreiber den Verfasser eines schdlichen Beitrags in Regress nehmen. Die IPs der User sind ja auch nachvollziehbar. Nur: Kann man in jedem Falle einem User bsen Willen unterstellen und sein Forum dadurch dann kaputt machen, indem man jeden, der was Falsches geschrieben hat, in Regress nimmt?

Die Rechtsprechung ist, gerade auf diesem Gebiet, berhaupt noch nicht gefestigt. Vielleicht knnte sich ja der User dann auch damit 'rausreden, indem er einfach sagt: "Der Beitrag htte ja nicht freigegeben werden drfen."

Ziemlich komplizierte Angelegenheit....



Das Wort "Wrde" kennen manche Menschen nur noch als Konjunktiv II in dem Satz: "Fr Geld wrde ich alles machen."
Der Inhalt meiner Beitrge spiegelt meine persnliche Meinung sowie meine persnlichen Eindrcke und Wahrnehmungen wider. Wenn nicht ausdrcklich erwhnt, handelt es sich nicht um beweiskrftige Tatsachen.
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  eckberk
Grner geht nicht
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Alter: 71
Geschlecht: Geschlecht:mnnlich
Beitrge: 4057
Wohnort: jetzt Berlin
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 15:47 
Titel:
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« Speculatius » hat Folgendes geschrieben:
(...)
Ziemlich komplizierte Angelegenheit....

in Deutschland...



"37 Prozent aller Mnner tuschen beim Onanieren den Orgasmus nur vor"
(Schlagzeile einer englischen Boulevard-Zeitung)

"Hallchen! Wer ist denn am Telefnchen??"
(FDW Lbling)

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  judea1lopl
Veteran
Veteran


Geschlecht: Geschlecht:weiblich
Beitrge: 927
Wohnort: dortmund
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 19:50 
Titel:
 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden MSN Messenger

In Deutschland ist ja so manches schwieriger als woanders, speziell im angloamerikanischem Bereich in Puncto Rechtsprechung aufgrund eines anderen Rechtssystem! Leider!
Aber diese Strmung, just nach einem hanseatischen Richter benannt, ist schon usserst erschreckend und sollte aufs Genaueste beobachtet werden! Sie ffnet bsw Lobbyismus Haus und Hof und kommt zu Urteilen, die den guten alten "Rechtsstaat" systematisch unterwandern und in seinen Grundfesten zerstren knnten!
War besagter Richter brigens nicht auch derjenige, der damals ber Schrders angeblich gefrbten Haare zu urteilen hatte?



"Achtung, allmhlich mu Ihnen ein Licht aufgehen"!
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  Speculatius
CITV.NL Moderator

Alter: 68
Geschlecht: Geschlecht:mnnlich
Beitrge: 4845
Wohnort: Norddeutschland
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 20:19 
Titel:
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« judea1lopl » hat Folgendes geschrieben:
In Deutschland ist ja so manches schwieriger als woanders, speziell im angloamerikanischem Bereich in Puncto Rechtsprechung aufgrund eines anderen Rechtssystem! Leider!

Das kann man natrlich auch andersrum sehen: Wenn ich mir die manchmal absurden Urteile, die von US-amerikanischen Jurys bei Zivilprozessen gefllt werden, anschaue, dann bin ich froh, dass wir "unser" Rechtssystem haben.

Die ganze Sache wrde ja eine wesentlich einheitlichere Linie bekommen, wenn sich endlich mal der Bundesgerichtshof einer solchen Sache annehmen, und ein paar klare Worte dazu sagen wrde. Aber da halten sich die hohen Herren merklich zurck. So wurschtelt halt jedes Oberlandesgericht vor sich hin.



Das Wort "Wrde" kennen manche Menschen nur noch als Konjunktiv II in dem Satz: "Fr Geld wrde ich alles machen."
Der Inhalt meiner Beitrge spiegelt meine persnliche Meinung sowie meine persnlichen Eindrcke und Wahrnehmungen wider. Wenn nicht ausdrcklich erwhnt, handelt es sich nicht um beweiskrftige Tatsachen.
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  judea1lopl
Veteran
Veteran


Geschlecht: Geschlecht:weiblich
Beitrge: 927
Wohnort: dortmund
BeitragVerfasst am: Mittwoch, 23.07.2008, 21:10 
Titel:
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Das ist richtig, dass es im anglo.- amerik. Rechtssystem teilweise zu abstrusen Urteilen mit noch abstruseren Rechtsfolgen kommt, man sehe sich zB Schadenersatzprozesse an mit deren zum Teil horrenden monitren Ersatzansprchen! Jedes "!Medaille hat eben seine zwei Seiten, wie man so schn zutreffend sagt!
Eine einheitliche Rspr knnte durchaus solchen gefhrliche Srmungen Einhalt gebieten. Aber leider mssten die Herren sich dann mal "aufraffen" und eventuell auch mal eigene kleine"Eitelkeiten" aussen vor lassen und im Interesse einer" gerechten" Sache" einen einheitlichen Konsens finden!



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  eckberk
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Alter: 71
Geschlecht: Geschlecht:mnnlich
Beitrge: 4057
Wohnort: jetzt Berlin
BeitragVerfasst am: Donnerstag, 24.07.2008, 00:04 
Titel:
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« judea1lopl » hat Folgendes geschrieben:
(...)
War besagter Richter brigens nicht auch derjenige, der damals ber Schrders angeblich gefrbten Haare zu urteilen hatte?

Ja, das war genau der...

brigens:
« judea1lopl » hat Folgendes geschrieben:
Das ist richtig, dass es im anglo.- amerik. Rechtssystem teilweise zu abstrusen Urteilen mit noch abstruseren Rechtsfolgen kommt, man sehe sich zB Schadenersatzprozesse an mit deren zum Teil horrenden monetren Ersatzansprchen! (...)

naja, anders als in Deutschland muss der Prozess-Gewinner trotzdem seine eigenen Anwaltskosten zahlen, und die knnen bekanntlich horrend sein.

Das heit: die amerikanischen Urteile haben schon einen guten Grund, man braucht schon eine Riesen-Summe...



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  judea1lopl
Veteran
Veteran


Geschlecht: Geschlecht:weiblich
Beitrge: 927
Wohnort: dortmund
BeitragVerfasst am: Donnerstag, 24.07.2008, 02:28 
Titel:
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Das war mir so noch nicht bewusst und habe es daher auch nicht so bedacht!
Aber man lernt ja nie aus! Dann relativiert sich das ja wieder.
So lerne ich auf meine alten Jahre noch dazu. Ist doch toll! Smile
!



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