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BLM immer tiefer im Sumpf
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  GlowingHeart
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BeitragVerfasst am: Sonntag, 26.07.2009, 15:15 
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« spd-landtag, 18. Juni 2009 » hat Folgendes geschrieben:
Mehr als 30 Bewerber für Privat-TV-Fenster ''Bayern Journal''

Neuausschreibung auch auf Druck der SPD - Plädoyer für plurale Aufstellung

Markus Rinderspacher, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Vielzahl von Bewerbungen bei der Neuausschreibung am landesweiten Fernsehfenster am Wochenende ("Bayern Journal").

Rinderspacher hatte im Grundsatzausschuss des Medienrats von Anfang an für eine Neuausschreibung plädiert und dort mit seiner Ablehnung der Sondergenehmigung für den bisherigen Medienanbieter ein Minderheitenvotum abgegeben. Erst nach Bekanntwerden der Amigo-Kreditaffäre hatte der Medienrat die Sondergenehmigung rückgängig gemacht und einer Neuausschreibung den Weg geebnet.

"Es ist nun wichtig, dass das Verfahren mit größtmöglicher Transparenz durchgeführt wird", so Rinderspacher. Der Medienexperte plädiert für eine "plurale Aufstellung". "Wir brauchen eine große Anbietervielfalt im Konsortium", so Rinderspacher, "und ein frisches Programm, das aktuell, objektiv und hintergründig aus allen Landesteilen Bayerns berichtet."

Der SPD-Abgeordnete hält es für nicht ausgeschlossen, dass am Ende die Sendeplätze auf RTL und SAT.1 getrennt vergeben werden.
(18.06.2009)

Quelle: SPD Landtag

Also ohne Bekanntwerden der Amigo-Kreditaffäre, hätte man wohl ....
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  eckberk
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BeitragVerfasst am: Donnerstag, 30.07.2009, 09:03 
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Taz, 28.07.2009 (Auszüge):

Bayerischer Klüngel
Korrupte Medienwächter


Bayerns oberster Medienwächter gab sich so auskunftsfreudig wie seit Wochen nicht. (...) Nun spielte Präsident Wolf-Dieter Ring den Aufklärer. Rolling Eyes

Vor dem Medienrat der BLM präsentierte er einen sechsseitigen Bericht, listete Geldflüsse auf, zitierte aus Briefen und dozierte über verworrene Geschäftsbeziehungen.
(...)
BLM-Chef Ring wusste seit 2003, dass der damalige Vorsitzende des Medienrats, des obersten BLM-Gremiums, Geld von Medienunternehmern angenommen hatte. Allein von den Produzenten eines regionalen TV-Fensterprogramms hatte Klaus Kopka, im Hauptberuf CSU-Landtagsabgeordneter, Kredite über 215.000 Euro angenommen.

Doch Ring behielt die brisanten Informationen für sich - bis einer von Kopkas Geldgebern in diesem Winter starb und die Süddeutsche Zeitung über die Affäre schrieb. Dort war zu lesen, dass Kopka auch nach seinem Ausscheiden aus dem Medienrat Kredite über zehntausende Euro vom früheren ProSieben-Chef Georg Kofler und von einem fränkischen Rundfunkunternehmer erhalten hatte. Wie lange Ring davon wusste, sagt Ring nicht.

Dafür geht er in seinem Bericht erstmals deutlich auf Distanz zu Kopka. Fragen der BLM zu seinen Verwicklungen habe er bislang nicht beantwortet. Kopka sei mittellos Rolling Eyes und habe Darlehen von Medienunternehmern nicht zurückgezahlt.

Kopka wollte nun offenbar selbst vor dem Medienrat auftreten und sich verteidigen. Doch sein Nachfolger Erich Jooß lehnte den Wunsch ab. "Erst muss er uns einmal Antworten geben", sagte Jooß, der selbst unter Druck steht.
(...)
Dass die BLM-Spitze nach Jahren des Vertuschens nun auf Abstand zu Kopka geht, liegt am Druck von oben. Der für die Rechtsaufsicht der BLM zuständige Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) hatte in einem Brief an Ring ein strengeres Vorgehen gegen die Befangenheit von Entscheidungsträgern eingefordert.
(...)
"Der Fall Kopka ist nur ein Indiz", sagt Ulrike Gote von den Grünen. "Es gibt zwischen Medienwirtschaft und der BLM zu viele personelle Verflechtungen. (...)." Das könne man schon an Wolf-Dieter Ring sehen. Der ist nicht nur oberster Kontrolleur, sondern auch wichtiger Geschäftspartner der privaten Rundfunkanbieter:

Ring sitzt in oberen Gremien der Bayerischen Medientechnik GmbH und der Bayern Digital Radio GmbH, die als technische Dienstleister für die Rundfunkunternehmen auftreten. (...)

Die Lizenz für das regionale Fensterprogramm, das einst Kopkas spendable Kreditgeber produzierten, wird nach der Sommerpause neu vergeben. Es gibt an die 40 Bewerber. Nicht nur die alten Anbieter kandidieren, auch das katholische Medienunternehmen Sankt Michaelsbund ist dabei. Dessen Geschäftsführer ist, wie praktisch, derzeit Medienratschef: Erich Jooß.

http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/korrupte-medienwaechter/



"37 Prozent aller Männer täuschen beim Onanieren den Orgasmus nur vor"
(Schlagzeile einer englischen Boulevard-Zeitung)

"Hallöchen! Wer ist denn am Telefönchen??"
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  eckberk
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BeitragVerfasst am: Donnerstag, 20.08.2009, 10:28 
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Taz zu BLM-Affaire (19.08.2009):

Bayerns Medienminister über Korruptionsaffäre

"Das Mögliche geleistet"
Bayerns Medienminister Siegfried Schneider über die Korruptionsaffäre seiner Medienwächter und deren Aufklärung.

taz: Herr Staatsminister, was ist Korruption?

Schneider: Das ist wenn versucht wird, jemanden mit Geld oder Gefälligkeiten für seine Interessen einzuspannen. Und wenn jemand die Bereitschaft erkennen lässt, sich einspannen zu lassen.

taz: Der CSU-Politiker Klaus Kopka war offen für Gefälligkeiten. (...)
Hat sich der Verdacht bestätigt?

Schneider: Es gibt keine Hinweise, dass versucht wurde, Einfluss zu nehmen.
(...)
Ich habe den Antrag gestellt, einen Verhaltenskodex zu formulieren, der in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt wird. Die damalige Entscheidung, nicht in die Öffentlichkeit zu gehen, haben die genannten Personen getroffen. Ich halte sie für falsch.
(...)

taz: Bisher wird die Affäre von der BLM-Spitze aufgearbeitet. Garantiert das eine unabhängige Untersuchung?

Schneider: Die BLM arbeitet an der Aufklärung (...) Rolling Eyes

taz: Hat BLM-Präsident Ring noch Ihren Rückhalt?

Schneider: Diese Frage stellt sich nicht. (...) Im Rückblick hätten sie das anders entscheiden sollen.


http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/%5Cdas-moegliche-geleistet%5C/



"37 Prozent aller Männer täuschen beim Onanieren den Orgasmus nur vor"
(Schlagzeile einer englischen Boulevard-Zeitung)

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  Speculatius
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BeitragVerfasst am: Donnerstag, 20.08.2009, 14:36 
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« eckberk » hat Folgendes geschrieben:
taz: Herr Staatsminister, was ist Korruption?
Schneider: Das ist wenn versucht wird, jemanden mit Geld oder Gefälligkeiten für seine Interessen einzuspannen. Und wenn jemand die Bereitschaft erkennen lässt, sich einspannen zu lassen.

Das ist aber ein schwaches Bild, das Sie da abgeben, Herr Staatsminister. Das ist zwar die landläufige Definition von "Korruption", also dass sowohl der Geber als auch der Empfänger aktiv werden. Aber juristisch sieht das völlig anders aus:

Wenn Amtsträger betroffen sind, umfasst der Begriff Korruption die Bestechlichkeit und die Bestechung sowie die Vorteilsnahme und die Vorteilsgewährung.

Schon allein die Vorteilsnahme ist in Deutschland strafbar. Sie liegt gemäß § 331 StGB dann vor, wenn ein Amtsträger (Beamte, Gemeinderatsmitglieder) oder ein für den öffentlichen Dienst Verpflichteter für sich oder für einen Dritten für die Dienstausübung einen Vorteil fordert, sich versprechen lässt oder annimmt. Allein das reicht aus. Sollte der Amtsträger dann noch einen Vorteil gewähren, dann liegt Bestechlichkeit vor.

Und genau aus diesem Grunde sind die Vorschriften in weiter gehenden Gesetzen und Verordnungen so streng festgeschrieben, dass es - wenn es hart auf hart kommt - sogar als Vorteilsnahme ausgelegt wird, wenn z. B. ein Beamter im Außendienst von dem Bürger auch nur eine Tasse Kaffe annimmt. Und dann soll ein Darlehen ohne Festlegung der Rückzahlungs- und Verzinsungsmodalitäten keine Vorteilsnahme sein?

Ich frage mich hier nicht zum ersten Mal, was für Menschen eigentlich auf Ministerposten sitzen.



Das Wort "Würde" kennen manche Menschen nur noch als Konjunktiv II in dem Satz: "Für Geld würde ich alles machen."
Der Inhalt meiner Beiträge spiegelt meine persönliche Meinung sowie meine persönlichen Eindrücke und Wahrnehmungen wider. Wenn nicht ausdrücklich erwähnt, handelt es sich nicht um beweiskräftige Tatsachen.
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  eckberk
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BeitragVerfasst am: Samstag, 10.10.2009, 10:50 
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Schön weit nach hinten gesteckt. Aber das muss ja nix bedeuten:

Einladung zur 31. Sitzung des Medienrats

Die 31. Sitzung des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien
findet am

Donnerstag, den 15.10.2009, um 13.30 Uhr,

im großen Sitzungssaal der Landeszentrale in der Heinrich-Lübke-Str. 27, 81737 München statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

1. Bericht des Vorsitzenden

2. Bericht des Präsidenten

(...)
11. Sachstandsberichte:
11.1 Darlehen Kopka

(...)
-----------------------------------------------------------------------------
Übrigens ist inzwischen auch die EU-Kommission aufmerksam geworden:

"Nach Affären Aus für "Bayern Journal" bei Sat.1 und RTL erwartet
(...)
Konsequenzen aus einer Kreditaffäre und einem Schleichwerbeskandal
(...)
Das "Bayern Journal", ein Wochenend- Regionalprogramm bei Sat.1 und RTL im Freistaat, soll abgeschaltet werden.
(...)
Bei der BLM hieß es auf dpa-Anfrage, derzeit sei keine Stellungnahme dazu möglich. Rolling Eyes Rolling Eyes Die Entscheidung über die Lizenz falle erst bei der Sitzung des Medienrates am 15. Oktober.
(...)


Link: EU-Kommission-Newsroom



"37 Prozent aller Männer täuschen beim Onanieren den Orgasmus nur vor"
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  eckberk
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BeitragVerfasst am: Freitag, 16.10.2009, 20:01 
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Tz online, 15.10.09:

Sendeschluss für das Bayern Journal:
Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien zog damit die Konsequenzen aus einer Kreditaffäre und einem Schleichwerbeskandal .

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) schließt den bisherigen Produzenten des Wochenend-Regionalprogramms bei Sat.1 und RTL, Camp TV, als Konsequenz aus einer Kreditaffäre und einem Schleichwerbeskandal aus. Dies beschloss der Medienrat in einer Sitzung am Donnerstag.
(...)
Nun ist aber am 25. Oktober Schluss für Camp TV
(...)
Die Medienzentrale hatte Camp TV verbotene Schleichwerbung im Bayern Journal angelastet, was die Firma zurückgewiesen hatte. Außerdem monierten die Aufseher, dass der inzwischen gestorbene Mitbetreiber Ralph Burkei dem langjährigen Medienratschef und CSU-Landtagsabgeordneten Klaus Kopka Kredite in Höhe von 215 000 Euro gewährt oder vermittelt hat. Kopka war in dieser Zeit leitend im Medienrat, dem obersten Organ der BLM.

BLM-Präsident Wolf-Dieter Ring war wegen der Affäre in den vergangenen Monaten massiv unter Druck geraten, da er von diesen Krediten seit Jahren Kenntnis hatte.
(...)
Zwei Mitglieder des Medienrates schlossen sich am Donnerstag wegen Befangenheit selbst von der Beratung aus. Dies waren der Vorsitzende des Medienrates Erich Jooß sowie Markus Rick, Geschäftsführer des Verbands Bayerischer Zeitungsverleger (VBZV).




"37 Prozent aller Männer täuschen beim Onanieren den Orgasmus nur vor"
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  DerFriese
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BeitragVerfasst am: Samstag, 17.10.2009, 11:55 
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im übrigen:
« BLM-Geschäftsbericht 2008 » hat Folgendes geschrieben:
>> Call-in-Gewinnspiele sind für viele private Fernsehsender eine wichtige zusätzliche Einnahmequelle. Wie sich schon 2007 andeutete hat sich 2008 der Boom der Jahre 2005 und 2006 in Deutschland nicht fortgesetzt. Symptomatisch hierfür war die Ankündigung des Senders 9Live, 2008 in der Abend schiene mit »NEUN TV« ein werbe finanziertes Programm zu starten. Call-in-Gewinnspiele werden in der Öffentlichkeit äußerst kritisch beurteilt. Immer wieder fühlen sich teilnehmende Zuschauer betrogen, wenn sie trotz zahlreicher Versuche nicht durchgestellt werden oder die Lösungen nicht nachvollziehbar sind. Bisher war die Landeszentrale bei der Regelung der Gewinnspiele auf die Mitarbeit der Sender angewiesen.

Mit In-Kraft-Treten des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags zum 1. September 2008 wurde eine Satzungsermächtigung für die Landesmedienanstalten geschaffen, um Gewinn spielsendungen und Gewinnspiele, insbesondere durch die Möglichkeit der Verhängung von Bußgeldern, noch effektiver beaufsichtigen zu können. Auf Grundlage wesentlicher Vorarbeiten der Landeszentrale wurde die Satzung der Landesmedien anstalten über Gewinnspielsendun gen und Gewinnspiele von allen Landesmedienanstalten erlassen und trat zum 23. Februar 2009 in Kraft. 2008 gingen bei der Landeszentrale 156 Beschwerden ein, wobei der Sender 9Live mit 107 und das Deutsche SportFernsehen (DSF) mit 36 Beschwer den an der Spitze stehen. Hauptbeschwerdegrund war – wie schon im Vorjahr – die Moderation mit irreführenden und falschen Aussagen über den Schwierigkeitsgrad der Gewinnspiele sowie über die Einwahlchance. Insgesamt wurden für das Jahr 2008 48 Beanstandungen ausgesprochen.

quelle seite 55....kein FF... Shocked

das ist alles, was man aus bayern zu den gewinnspielen im tv schreibt....der inhalt der berichterstattung hat arg abgenommen - kein wunder, man will sich ja nicht die blöße geben, was man tat. bzw. nicht tat, um keine angriffsfläche zu bieten....hier klingt es so, als sei call in und deren ausstrahlende sender ein zartes röschen auf einer heide...
das dahinter aber der kaktus der gehirnpenetration steht, soll nicht zu erkennen sein...
im vergleich mit früheren berichtezu call in ist es eine echt abgespeckte version....schade...!!!

zum thema programmbeobachtung folgende aussage:
Zitat:
Insgesamt wurden dabei über 1.000 Stunden Call-in-Sendungen überprüft. Mit insgesamt 156 Programmbeschwerden liegt die Gesamtzahl der Beschwerden von 2008 nur knapp hinter dem Vorjahr (166).


quelle a.a.o. s.52

man hat also rund 1000 stunden call in beobachtet und dabei nur 156 vorfälle entdeckt - oder sind die entdeckungen gar nicht auf eigenem mist gewachsen, sondern zum teil beschwerden aus dem forum, denen man nachging....
oder zählen die sesselpupser die vier minuten clips mit zu der programmbeobachtung, die sie zu konkreten vorfällen gleich hier aus dem forum mitbekommen, dazu ???
was sollen wir denn noch tun....??
uns den örtlichen blm-mitarbeiter schnappen und an die hand nehmen ??
kann denen mal jemand erklären, wie man einen job richtig macht....redled hats ja schon geschrieben....pizza essend pornos gucken können wir auch...ich will diesen job haben....


gruß
der friese



Neulich, im Wetterbericht:
"...gegen Abend wird es zunehmend dunkler...."
Shocked
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  Twipsy
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BeitragVerfasst am: Dienstag, 20.10.2009, 14:39 
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http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/fernseh-lizenzen-in-aller-freundschaft/

Zitat:
Und jetzt geht es lustig weiter im TV-Stadl: Gegen die Stimmen von FDP und Grünen beschloss der Medienrat am Donnerstag vergangener Woche, einen Großteil der Lizenz an einen Zusammenschluss lokaler Anbieter zu vergeben, die TV-Bayern GmbH. "Die Vielfalt wird durch Regionalität gesichert", jubelt Bayerns Medienminister Siegfried Schneider (CSU). Doch hinter den Lokalsendern steckt die Firma "Die Neue Welle Rundfunk-Verwaltungsgesellschaft".

An ihr hält der Unternehmer Gunther Oschmann 55 Prozent, die restlichen Anteile gehören Familienmitgliedern. Oschmann ist ein alter Bekannter: Auch er hatte einen privaten Kredit an den Medienkontrolleur Kopka vergeben. Trotzdem hat plötzlich auch die SPD ihre Rücktrittsforderung gegen Ring kassiert, die Landesregierung steht sowieso wieder voll hinter dem BLM-Chef und dem von ihm durchgedrückten neuen Konzept für das umstrittene Wochenend-Fensterprogramm. Nur der Abgeordnete Tobias Thalhammer vom kleinen Koalitionspartner FDP nennt Oschmanns Firmenkonstruktion dagegen weiter ein "Ukw-Kartell".




"Die Medienlandschaft ist schnelllebig. Einfluss auf ihre Gestaltung haben auch die Entscheidungen der BLM."
"'Die Geschichte ist eine Geschichte der Sieger'
sagt das Mammut zum Säbelzahntiger" (Rainald Grebe)
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  eckberk
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BeitragVerfasst am: Mittwoch, 18.11.2009, 17:13 
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Ring bekommt Preis, Seehofer preist Rings Verdienste:

17.11.09
Ministerpräsident Horst Seehofer gratuliert

Bei einem Festakt in der Münchner Residenz (...) Rolling Eyes

Der Ministerpräsident würdigte, dass der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, den Bayerischen Lokalrundfunkpreis des VBL (Verband Bayerischer Lokalrundfunk) erhält. Ring habe in besonderer Weise das Gesicht des Lokalrundfunks in Bayern geprägt.

Seehofer: "Herr Prof. Dr. Ring hat schon mit seiner Mitwirkung am Medienentwicklungs- und -erprobungsgesetz entscheidend dazu beigetragen, dass die Grundlagen für die Einführung des privaten Rundfunks in Bayern gelegt wurden. Durch sein jahrzehntelanges Wirken Rolling Eyes hat er maßgeblichen Anteil daran, dass Bayern die mit Abstand vielfältigste Lokalrundfunklandschaft in Deutschland besitzt."

http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10277131/index.htm



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  Speculatius
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BeitragVerfasst am: Mittwoch, 18.11.2009, 17:57 
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« eckberk » hat Folgendes geschrieben:
Durch sein jahrzehntelanges Wirken Rolling Eyes hat er maßgeblichen Anteil daran, dass Bayern die mit Abstand vielfältigste Lokalrundfunklandschaft in Deutschland besitzt.

Es reicht also Quantität aus. Qualität scheint in Bayern wohl nicht mehr gefragt zu sein....oder?



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BeitragVerfasst am: Donnerstag, 19.11.2009, 15:16 
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« Speculatius » hat Folgendes geschrieben:

Es reicht also Quantität aus. Qualität scheint in Bayern wohl nicht mehr gefragt zu sein....oder?


OT; Das wurde mir bereits am letzten Oktoberfest eindrücklich vorgeführt....., am einzigen Ort an welchem noch von Qualität gesprochen werden darf ist bei Schuhbeck.

Man hat ja schon bei Herrn Doktor Helmut Kohl gesehen zu welchem Ergebnis langes sitzen auf der selben Position ohne funktionierende interne Opposition führt....und ganau das halte ich auch hier für ein Problem.

Zusätzlich kontrolliert sich diese Behörde ja selber, da keine übergeordnete staatliche Stelle, das hat auch noch nie funktioniert, noch gar nie irgend wo auf dieser schönen Welt...., never ever !!



Ein Großteil der Sendestrecken im Privatfernsehen wird inzwischen gefüllt von schlechtausgebildeten Trickbetrügern und mäßig begabten Hütchenspielern, die auf der Straße keine zehn Minuten überstehen würden, ohne verhaftet oder von der Kundschaft niedergeschlagen zu werden.
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  eckberk
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BeitragVerfasst am: Donnerstag, 21.01.2010, 19:26 
Titel: „Persilschein“ für BLM-Ring & Kopka
Thema Beschreibung: CSU & FDP: "Es gibt nichts mehr aufzuklären"
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FRANKENPOST, 21.01.2010

Schlussstrich unter der Kreditaffäre Kopka
Das Tun des ehemaligen Medienrats-Chefs war juristisch sauber.

Die Staatsregierung und die Koalitionsfraktionen von CSU und FDP haben einen Schlussstrich unter die Kreditaffäre um den früheren Vorsitzenden des bayerischen Medienrates, Klaus Kopka (CSU), gezogen.

Der damalige Hofer Landtagsabgeordnete Kopka und dessen Ehefrau hatten um die Jahrtausendwende von dem (...) Münchner Medienunternehmer Ralph Burkei drei Privatdarlehen in Höhe von umgerechnet gut 200.000 Euro erhalten (...)

Wie Vertreter der Staatsregierung im Kulturausschuss des Landtags mitteilten, seien die Vorgänge nach der damals gültigen Rechtslage juristisch nicht zu beanstanden. Inzwischen seien die Antikorruptions- und Befangenheitsregelungen in der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien aber verschärft worden. Rolling Eyes Rolling Eyes

----------------------------------------------------

Ebenfalls FRANKENPOST 21.01.2010

Der Fall Kopka löst nochmal Reaktionen aus

(...) Für die Regierungsfraktionen erklärte der CSU-Abgeordnete Bernd Kränzle die Angelegenheit für beendet.

Mit der Neufassung seiner Geschäftsordnung und den damit verbundenen engeren Befangenheitsregelungen habe der Medienrat der BLM ein "juristisches Netzwerk gezogen, das hält".
Im Fall Kopka gebe es nun "nichts mehr aufzuklären". Rolling Eyes

Dagegen betonte Christoph Rabenstein (SPD), der Landtag müsse "weiter wachsam" die Arbeit der BLM beobachten. Noch immer mangele es an Transparenz.
(...)
Ein schwaches Schwert
Nach Einschätzung von Ulrike Gote (Grüne) sind die neuen Antikorruptions- und Befangenheitsklauseln bei der BLM weiter ein "sehr schwaches Schwert". So könnten Medienräte weiterhin in Angelegenheiten von Firmen beschließen, an denen sie beteiligt seien.
(...)
"Hier sind Grundfehler im System sichtbar geworden", erklärte Gote.

Affäre hat dennoch Folgen
Ohne Folgen ist die Affäre trotz des juristischen Persilscheins durch die Staatsregierung nicht geblieben. So weigerte sich der Medienrat der BLM Ende vergangenen Jahres, die Sendelizenz von CampTV im Regionalfenster von SAT1 und RTL zu verlängern. Außerdem hat die Staatskanzlei die Förderung des von Kopka geleiteten Medienclubs München vorläufig Rolling Eyes eingestellt.

Weiter im Amt sind allerdings BLM-Chef Wolf-Dieter Ring
und Kopkas Nachfolger an der Spitze des Medienrates, Erich Jooß. Beide wussten von den fragwürdigen Darlehen an Kopka, verschwiegen dies den BLM-Gremien aber über Jahre.

====================================================

Und die BILD-Zeitung (20. Januar 2010, 16:59 Uhr):

Medienrats-Kreditaffäre juristisch einwandfrei Rolling Eyes

Die Staatsregierung hat nach eigener Einschätzung keinerlei rechtliche Handhabe in der Kreditaffäre des früheren bayerischen Medienratsvorsitzenden Klaus Kopka (CSU). Grund ist, dass in der früheren Geschäftsordnung des Medienrats keinerlei konkrete Vorschriften für Vetternwirtschaft enthalten waren. Es sei nicht auf den ersten Blick ersichtlich gewesen, dass die Geschäftsordnung «zu großzügig» gewesen sei (...)

Die Geschäftsordnung war nach Einschätzung des Ministeriums so locker, dass sie eigentlich rechtswidrig war.
Rolling Eyes Rolling Eyes



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  Callpassive
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BeitragVerfasst am: Freitag, 22.01.2010, 12:51 
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« Frankenpost » hat Folgendes geschrieben:
Wie Vertreter der Staatsregierung im Kulturausschuss des Landtags mitteilten, seien die Vorgänge nach der damals gültigen Rechtslage juristisch nicht zu beanstanden.

Nix machen können BLM & Co wirklich gut. Man muss nur dafür sorgen, dass die Gesetze und Verordnungen, die einen selber betreffen, nicht zu genau formuliert werden. Das ist ziemlich unproblematisch, da man diese Gesetze ja selbst erlassen kann. Und eine echte Kontrolle der LMAen gibt es nicht.
« Frankenpost » hat Folgendes geschrieben:
So könnten Medienräte weiterhin in Angelegenheiten von Firmen beschließen, an denen sie beteiligt seien.

Viel deutlicher können die LMAen nicht zeigen, dass sie kein Interesse an Veränderungen haben.

Folgendes Beispiel passt zwar nicht ganz zum Thema, verdeutlicht aber die Kontrollmöglichkeiten unserer "Medienaufsicht".
Es wird dann besonders peinlich, wenn man Sendungen beanstanden möchte, es aber nicht kann, weil man sie vorher schon durchgewunken hat. So geschehen bei der Geschichte um den "feuchten Fleck" in einer der letzten DSDS-Folgen:
« DWDL » hat Folgendes geschrieben:
Die Jugendschützer sehen einen massiven Verstoß bei der aktuellen "DSDS"-Staffel, können aber nichts dagegen tun - noch nicht einmal eine Beanstandung aussprechen, da im Vorfeld alles formal korrekt gelaufen ist.
[...]
Nachdem RTL im Jahr 2008 wegen verschiedener Verstöße mit der Sendung "DSDS" ein Bußgeld von insgesamt 100.000 Euro zahlen musste, legt der Sender die Folgen nun vor der Ausstrahlung der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) vor. Diese hat die nun beanstandeten Ausschnitte freigegeben. [...]
Kompletter Artikel bei DWDL

Ganz abgesehen davon, ob dieser "Fleck" zu beanstanden ist oder nicht - Wenn man schon unfähig ist, im Vorfeld zu kontrollieren, dann sollte man sich nach der Sendung doch bitte geschlossen halten.



Wir sind alle Individuen
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BeitragVerfasst am: Freitag, 22.01.2010, 20:30 
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Es gibt Informationen, dass diese Sache mit Ring und Kopka noch weiter gehen wird. Es war Strategie
von Minister Schneider (CSU) und Kränzle (CSU) Ring reinzuwaschen da kein besserer CSU- Landesmediendirektor zur Verfügung stand. Allen war bekannt, dass Ring in Sachen "Gefälligkeiten" über
Bayern's Grenzen einen grossen Bekanntheitsgrad hat. Interessant ist die Verflechtung Ring, Kopka und Burkei: Darlehen und Vergünstigungen: Geldzahlungen und geschenkte First Class Flüge, sowie zahlreiche Einladungen...
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