Verfasst am: Mittwoch, 08.09.2010, 09:58 Titel:
Glücksspiel bald wieder für alle möglich?
Thema Beschreibung: EuGH kippt Glücksspielverbot
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Verbot von Glücksspielen und das staatliche Wettmonopol nicht mit EU-Recht konform sei. Welche Auswirkungen kann dies nun für Call-In & Co. haben? Werden nicht nur Gewinnspiele, sondern auch reine Glücksspiele demnächst im Fernsehen legal?
1. Das Glücksspielmonopol war sowieso nicht wirksam, denn 94% der Umsätze im Wettenbereich in Deutschland entfallen momentan auf Anbieter, die ihren Sitz im Ausland haben (Beispiel: bwin), und die zahlen nun mal in Deutschland keine Steuern.
2. Wie das Gericht festgestellt hat, hat das Monopol seinen angegebenen Zweck (Eindämmung der Glücksspielsucht) sowieso nicht erfüllt. Geldautomaten gibts in jeder Kneipe, bei Lotto kann sich Oma Schulze arm spielen, ohne dass es jemand auffällt.
Ich bin gespannt, wie das nun gelöst wird. Punkt 1 kann man nur EU-weit lösen, streng genommen sogar nur weltweit, denn im Internet gibt es keine Grenzen.
Hier ein SpOn-Artikel von gestern, gleichzeitig Quelle für meine Aussage oben.
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Dieser Beitrag wurde verfasst vom Benutzer: Twipsy
Ich glaube nicht, dass das Urteil des EuGH für CI relevant ist. Das Verbot von Glücksspielen im Fernsehen ist, soweit ich weiß, durch den Rundfunkstaatsvertrag geregelt. Darauf dürfte das Urteil des EuGH keinen Einfluß haben.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass der EuGH Interesse an Glücksspielen im Fernsehen hat. Es sei denn, sie hatten "konstruktive Gespräche" mit 9Live.
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Dieser Beitrag wurde verfasst vom Benutzer: Callpassive
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