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 Verfasst am: Dienstag, 08.07.2008, 13:59
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Auch Heise.de schreibt einen Artikel über die Störerhaftung in Foren:
Störerhaftung in Foren: Amtsgericht München widerspricht Landgericht Hamburg
Zitat:
Das Landgericht Hamburg vertrat in Urteilen bereits mehrfach die Auffassung, dass Forenbetreiber einer sogenannten Störerhaftung nur durch eine Vorzensur entkommen könnten. In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil mit dem Aktenzeichen 142 C 6791/08, dessen Urteilsbegründung nun vorliegt, setzt sich das Amtsgericht München mit den vom Landgericht Hamburg zugunsten seiner Rechtsauffassung ins Feld geführten Argumenten auseinander – es kommt aber unter anderem durch eine Grundrechtsberücksichtigung zu dem Schluss, dass solch eine Vorabzensur nur in sehr seltenen Sonderfällen zumutbar sein kann. Sonst, entschied das Münchner Gericht, "würde der vom Verfassungsgeber gewünschte, wohl zum Großteil nicht rechtsverletzende Meinungsaustausch 'abgewürgt'". Dadurch würde das Recht auf freie Meinungsäußerung in unangemessener Weise zugunsten von allgemeinen Persönlichkeitsrechten eingeschränkt werde.
Der ganze Artikel hierzu ist HIER zu finden.
Bist du blöd. Mach das nicht. Lass die kommen.So lange wie das steigt, jeden mitnehmen. |
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Verfasst am: Dienstag, 08.07.2008, 20:44
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Auch wenn jetzt leider alle Fragen längst nicht geklärt sind, ist das Urteil schon erfreulich, inbesondere weil es sich um eine Gerichtsbarkeit jenseits des Mains handelt, die dieses ausprach  !-Es kann für einen Blogbetreiber im übrigen wirklich nicht verlangt werden, alle Kommentare zu überprüfen! Dafür müsste eigentlich eine eigene Rechtsabteilung geschaffen werden, was sicher nicht zumutbar ist. Außerdem müsste, falls eine saubere Trennung zwischen Blogbetreiber und anderen Kommentatoren stattfindet, immer der eigentliche Verfasser eines Beitrages ermittelt werden, der in diesem Fall dann alleine zur Verantwortung gezogen werden kann. Nur wenn dies nicht ersichtlich ist, käme evtl. eine Haftung des
Betreibers in Betracht.
Resumierend ist dieses Münchener Urteil aber durchaus erfreulich gegenüber dem Hamburger und gibt vielleicht auch etwas Vertrauen in die deutsche Justiz in betreffender Angelegenheit wieder, obwohl ja die dringensten Fragen nicht geklärt wurden. Für Herrn Niggemeier war aber der Ausgang des Verfahrens ein zu akzeptierender Kompromiss, insbesondere wenn man davon ausgeht, dass es durchaus möglich gewesen wäre, dass diese Angelegenheit auch bei weiterer Rechtswegausschöpfung nicht zu einem befriedigendem Ergebnis gekommen wäre!
"Achtung, allmählich muß Ihnen ein Licht aufgehen"! |
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Verfasst am: Freitag, 25.07.2008, 18:49
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Niggemeier wird verklagt werden
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Lest ihr hier! Also meine Meinung steht fest! (siehe in den Kommentaren) Das könnte lustig werden... 
"Die Medienlandschaft ist schnelllebig. Einfluss auf ihre Gestaltung haben auch die Entscheidungen der BLM."
"'Die Geschichte ist eine Geschichte der Sieger'
sagt das Mammut zum Säbelzahntiger" (Rainald Grebe) |
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Verfasst am: Montag, 11.08.2008, 16:45
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« Niggemeier schreibt » hat Folgendes geschrieben:
Kurze Unterbrechung. Geht bald weiter.
Update: Verzögert sich bis voraussichtlich kommenden Montag.
Ich bastel in der Zwischenzeit kleine große Host-Europe-Voodoo-Puppen.
Ein Großteil der Sendestrecken im Privatfernsehen wird inzwischen gefüllt von schlechtausgebildeten Trickbetrügern und mäßig begabten Hütchenspielern, die auf der Straße keine zehn Minuten überstehen würden, ohne verhaftet oder von der Kundschaft niedergeschlagen zu werden. |
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Verfasst am: Montag, 11.08.2008, 17:01
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... in status nascendi ...
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Verfasst am: Dienstag, 12.08.2008, 17:38
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Ein Großteil der Sendestrecken im Privatfernsehen wird inzwischen gefüllt von schlechtausgebildeten Trickbetrügern und mäßig begabten Hütchenspielern, die auf der Straße keine zehn Minuten überstehen würden, ohne verhaftet oder von der Kundschaft niedergeschlagen zu werden. |
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Verfasst am: Donnerstag, 16.10.2008, 23:57
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Stefan Niggemeier ist am Donnerstag übrigens bei TVtotal zu Gast gemeinsam mit einem TVBlogger Michael Reufsteck... Mal sehen, was die beiden so über die Medien erzählen
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Verfasst am: Freitag, 17.10.2008, 00:03
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Niggemeier bei Raab ? 
Oh je... da verliert er auf meiner Sympathietabelle aber ordentlich an Boden...
Bleibt zu hoffen, dass Niggemeier keine Speichelleckereien für den gelernten Metzger übrig hat...
Es war schon immer etwas teurer, etwas dümmer zu sein... |
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Verfasst am: Freitag, 17.10.2008, 22:02
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Ich glaube kaum, dass diese über Call-In reden. Da wird Pro7 ne Maulsperre verpasst haben, wenn dann gegen DSF oder so.
www.f95fotos.de |
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Verfasst am: Freitag, 17.10.2008, 23:09
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Niggemeier war schon mal bei Raab, damals hat er mit seinem Kollegen vom Fernsehlexikon ihr Buch vorgestellt. Wozu geht man sonst zu Raab? Und er war nicht sonderlich höflich, eher sachlich und zurückhaltend. (Nervös?)
"Die Medienlandschaft ist schnelllebig. Einfluss auf ihre Gestaltung haben auch die Entscheidungen der BLM."
"'Die Geschichte ist eine Geschichte der Sieger'
sagt das Mammut zum Säbelzahntiger" (Rainald Grebe) |
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Verfasst am: Samstag, 18.10.2008, 13:35
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« redox » hat Folgendes geschrieben:
Niggemeier bei Raab ?
Oh je... da verliert er auf meiner Sympathietabelle aber ordentlich an Boden...
So schlecht ist Raab nun auch nicht. Da gibt es im Fernsehen viel schlimmeres.
"Fernsehen bildet. Immer wenn der Fernseher an ist, gehe ich in ein anderes Zimmer und lese."
Groucho Marx |
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